Unter dem deutschen Verpackungsgesetz (VerpackG), gültig seit 2019, gelten verschärfte Maßgaben für das Inverkehrbringen von Verkaufsverpackungen (hierzu zählen auch Versandverpackungen!). Der E-Commerce-Bereich ist damit unmittelbar von dem Gesetz betroffen. Für Onlinehändler gelten zusätzliche Pflichten, bei deren Missachtung Bußgelder und Verkaufsverbote drohen.

Was Sie als Onlinehändler, der auf Verpackungsmaterialien angewiesen ist, jetzt zum VerpackG wissen müssen, erklären wir Ihnen gemeinsam mit unserem Partnershop Lizenzero, dem Onlineshop für Verpackungslizenzierung des dualen Systems Interseroh+.

Welche Pflichten sind zu erfüllen?

Das VerpackG bringt drei Pflichten für Sie als Onlinehändler mit sich:

• Jeder Händler, der eine Verkaufsverpackung erstmalig mit Ware befüllt und anschließend an den privaten Endverbraucher vertreibt, muss sich gemäß des Verpackungsgesetzes durch ein sogenanntes „Lizenzentgelt“ an einem der elf dualen Systeme beteiligen. Auf diese Weise finanzieren Sie das duale System mit, das für die fachgerechte Rücknahme des Verpackungsmülls, dessen Sortierung und ein effizientes Recycling Ihrer Verpackungen sorgt.
• Zusätzlich verlangt es die Registrierung bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) im Verpackungsregister LUCID, die als Kontrollinstanz des Gesetzes neu geschaffen wurde.
• Und zu guter Letzt müssen die lizenzierten Verpackungsmengen und der Name des gewählten Systemanbieters regelmäßig an LUCID gemeldet werden.

Wer muss lizenzieren?

Unabhängig von Gewerbegröße, Verpackungsmenge oder -art muss sich gemäß des Verpackungsgesetzes jeder Händler, der verpackte Produkte an private Endkonsumenten vertreibt, mittels einer Verpackungslizenzierung an einem dualen System beteiligen. Keine Rolle spielt dabei der Vertriebsweg, der Ihrem Gewerbe zugrunde liegt: Ob Sie Ihre Waren über den eigenen Webshop oder über Marktplätze wie Amazon, eBay oder Etsy vertreiben – die Beteiligungspflicht betrifft jeden.

Welche Verpackungsmaterialien müssen Sie lizenzieren?

Mindestmengen sieht das VerpackG ausdrücklich nicht vor – die Pflicht zur Beteiligung an einem der dualen Systeme greift ab der ersten befüllten und in Umlauf gebrachten Verkaufsverpackung. Abgedeckt sind mit dem Gesetz alle Verpackungsarten und -materialien, die der private Endverbraucher typischerweise bei sich zu Hause entsorgt. Dazu zählt nicht nur die primäre Produktverpackung, die der Endkonsument entfernen muss, bevor er den Artikel in der Hand hält, sondern auch die Versandverpackung.

Zusätzlich wichtig im Onlinehandel: Auch Packhilfsmittel wie Klebeband oder Etiketten und Polstermaterialien wie Luftpolsterfolie oder Styropor müssen lizenziert werden.

Was passiert bei Nichtbeachtung des Gesetzes?

Wenn Sie falsche Mengen melden oder Ihre Beteiligungs- und Registrierungspflicht grundsätzlich nicht erfüllen, stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Verkaufsverboten und Bußgeldern von bis zu 200.000 Euro sanktioniert wird. Darüber hinaus führt die Zentrale Stelle Verpackungsregister ein öffentliches Register über alle registrierten Unternehmen, welches online einsehbar ist. Ziel dieses öffentlichen Registers ist es, für faire Spielregeln auf dem Markt zu sorgen und Transparenz zu schaffen. Eine zusätzliche potenzielle Gefahr sind somit Abmahnungen durch Wettbewerber.

In 3 Schritten VerpackG-konform handeln

1. LIZENZIEREN

Melden Sie sich bei einem dualen System Ihrer Wahl (z. B. über Lizenzero beim dualen System Interseroh+) an und lizenzieren Sie dort Ihre individuelle Verpackungsmenge.

2. REGISTRIEREN

Nehmen Sie über LUCID eine Registrierung bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister vor. Nötige Angaben sind dabei Ihr duales System und Ihre dort gemeldete Verpackungsmenge. Um das duale System und die Zentrale Stelle miteinander zu verknüpfen, müssen Sie außerdem die von der ZSVR vergebene Registrierungsnummer bei Ihrem dualen System angeben.

3. BESTÄTIGEN

Ihre ursprünglich gemeldeten Mengen gleichen Sie zu Beginn des Folgejahres noch einmal mit den tatsächlich über das Lizenzjahr in Umlauf gebrachten Volumina ab. Den Finalwert melden Sie sowohl Ihrem dualen System als auch der ZSVR.

Neuerung im E-Commerce seit Juli 2022

Eine Novelle des VerpackG hat den Betreibern von Marktplätzen und Fulfilment-Dienstleistern eine Kontrollpflicht auferlegt. Das bedeutet, dass diese Instanzen ihre Händler bzw. Kunden nun auf die rechtkonforme Erfüllung der VerpackG-Vorgaben überprüfen müssen. Fehlt ein Nachweis, dürfen keine Verkäufe über den Marktplatz bzw. kein Versand über den Fulfilment-Dienstleister mehr erfolgen.

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Das Verpackungsgesetz (VerpackG) bringt einige To Do’s für alle (Online-)Händler mit sich, die Verkaufsverpackungen nutzen. Zu diesen sogenannten Verkaufsverpackungen gehören neben der direkten Produktverpackung auch Versandverpackungen inklusive Polster- und Füllmaterial, weswegen gerade der Onlinehandel unmittelbar von der neuen Gesetzgebung betroffen ist.

Konkret bringt das VerpackG drei Pflichten für betroffene Händler mit sich:

1. Die Beteiligung der individuellen Verpackungsmengen (auch Lizenzierung genannt) an einem der elf deutschen dualen Systeme durch ein sogenanntes „Lizenzentgelt“, ausgehend von den Verpackungsmaterialien und deren Gesamtgewicht und
2. die Registrierung bei der Zentralen Stelle Verpackungsregistern (ZSVR) im Verpackungsregister LUCID, die als Kontrollinstanz des VerpackG neu eingerichtet wurde und
3. die regelmäßige Meldung der lizenzierten Verpackungsmengen samt Namen des dualen Systemanbieters ebenfalls an LUCID.

So weit, so gut. Doch wie berechnen Sie als betroffener Händler eigentlich das in Punkt a) angesprochene Gesamtgewicht Ihrer in Verkehr gebrachten Verpackungen?

Möglichkeit 1: Sie kennen die Verpackungsgewichte bereits
Wenn Ihnen die Gesamtgewichte der Verpackungsmaterialien, die Sie jährlich in Umlauf bringen, bereits vorliegen, weil Sie diese beispielsweise durch Angaben Ihres Verpackungsherstellers direkt nachvollziehen können oder diese Daten für sich ohnehin bereits verlässlich vermerken, ist deren Beteiligung bei einem dualen System schnell erledigt. Der Großteil der dualen Systeme betreibt eigene Onlineshops für die Lizenzierung von Verpackungen (z. B. das duale System Interseroh+ mit seinem Shop Lizenzero) und stellt Kalkulatoren zur Verfügung, in die der Händler seine individuellen Verpackungsmengen in Gewichtsangaben eintragen kann. Anhand dieser Angaben wird dann automatisch Ihr individuelles Lizenzierungsentgelt errechnet und Sie können Ihre Verpackungen anschließend direkt beteiligen.

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Möglichkeit 2: Ihnen liegen die Daten zu den Verpackungsgewichten nicht vor
Sollten Ihnen Ihre Verpackungsgewichte nicht bekannt sein, funktioniert deren Kalkulation am besten ausgehend von der verwendeten Stückzahl der jeweiligen Verpackungen. So können Sie anhand des beispielhaften Gewichts einer Verpackung entweder selbst hochrechnen, welches Gesamtgewicht sich hieraus für die Gesamtanzahl an Verpackungen ergibt, oder Sie verwenden eine Berechnungshilfe, wie sie z. B. Lizenzero zur Verfügung stellt. Hier geben Sie einfach Ihre Stückzahlen pro Verpackungsart ein und mit einem Klick werden diese in Standard-Gewichtsangaben umgerechnet.

Gut zu wissen
Das Verpackungsgesetz fordert, dass Sie Ihre Verpackungsmengen für ein Jahr im Voraus angeben. Aber wie sollen so Schwankungen abgebildet werden, die über den Jahresverlauf eintreten können?

Tatsächlich soll die Meldung der Verpackungsmengen vor Beginn des Jahres nur eine Vorausschätzung für das Jahr darstellen. Hierzu können Sie z. B. auf Verkaufszahlen aus den Vorjahren zurückgreifen. Sobald das Jahr herum ist, müssen Sie diese ursprüngliche Angabe dann ohnehin noch einmal mit der tatsächlich in Verkehr gebrachten Menge gegenprüfen und den solchermaßen final festgestellten Wert als Jahresabschluss-Mengenmeldung sowohl bei der ZSVR als auch bei Ihrem dualen System angeben. Zusätzlich bieten einige duale Systeme (darunter auch das duale System Interseroh+) unterjährige Mengenanpassungen an, die unkompliziert über die Onlineshops abgewickelt werden können.

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